Venezuelas Übergang nach Maduro hat nun ein Datum. Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition sollen am 1. August unter Aufsicht Washingtons beginnen, mit dem erklärten Ziel, einen Weg zu Neuwahlen zu ebnen, berichtet El País, zwei Jahre nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl von 2024. Dieser Zeitplan fällt zusammen mit Donald Trumps Äußerung vom Freitag, Venezuela sei noch nicht bereit für Wahlen – eine Bemerkung, die knapp sieben Monate nach der Festnahme Nicolás Maduros erfolgt und, wie Folha de S.Paulo es einordnet, die Erwartungen an eine rasche Rückkehr zur demokratischen Normalität dämpft. Die Gespräche beginnen somit mit einem vereinbarten Ausgangspunkt, jedoch ohne einen genannten Wahltermin oder ein festgelegtes Abstimmungsverfahren in den vorliegenden Berichten. Am Tisch wird die zentrale Figur der Opposition fehlen. María Corina Machado, Oppositionsführerin und Trägerin des Friedensnobelpreises, erklärte am Sonntag laut South China Morning Post, sie werde nicht an den von den USA unterstützten Gesprächen mit der De-facto-Regierung von Delcy Rodríguez teilnehmen; die Verhandlungen sollen trotz ihrer Absage wie geplant stattfinden. Ihre Gründe sowie der Umfang und die Teilnehmer des Prozesses werden in den vorliegenden Berichten nicht näher spezifiziert. Parallel dazu kündigte Caracas am Freitag seinen endgültigen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof an, jenem Tribunal, das seit 2017 mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Land untersucht, wie Folha de S.Paulo berichtet – womit Venezuela ein fast zehnjähriges Kapitel externer Kontrolle beendet; wie sich der Austritt auf die laufenden Ermittlungen auswirkt, bleibt offen.
Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt seit 2017 gegen Venezuela wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die im Land begangen wurden, so Folha de S.Paulo. Diese Kontrolle machte den IStGH zu einer der wichtigsten externen Kontrollinstanzen gegenüber der venezolanischen Regierung, die nun ihren endgültigen Austritt aus dem Gerichtshof angekündigt hat. Der politische Hintergrund verschob sich vor rund sieben Monaten mit der Festnahme Nicolás Maduros, einem Ereignis, das Erwartungen an einen Übergang und schließlich an Wahlen weckte. Diese Erwartungen werden nun von Washington gedämpft, da Trump erklärt, das Land sei noch nicht bereit zur Wahl. Das Thema verfolgt, wie sich Venezuelas rechtliche Situation und sein Wahlfahrplan von hier aus weiterentwickeln.
Verhandlungen zwischen dem Chavismus und der Opposition sollen am 1. August unter Aufsicht Washingtons beginnen, mit dem Ziel, einen Weg zu Neuwahlen zu eröffnen, berichtet El País. Die Gespräche finden zwei Jahre nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl von 2024 statt.
Die venezolanische Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado erklärte am Sonntag, sie werde nicht an den von den USA unterstützten Gesprächen mit der De-facto-Regierung von Delcy Rodríguez teilnehmen, berichtet die South China Morning Post. Die Verhandlungen sollten trotz ihrer Weigerung stattfinden.
Venezuela kündigte am Freitag seinen endgültigen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof an, der seit 2017 mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Land untersucht, berichtet Folha de S.Paulo. Am selben Tag erklärte Trump, Venezuela sei noch nicht bereit für Wahlen, fast sieben Monate nach der Festnahme von Nicolás Maduro, was die Hoffnungen auf eine Rückkehr zur demokratischen Normalität dämpft.