Moskau-Peking-Iran-Zusage

Wo das Thema steht

Im Mittelpunkt des Themas stehen nun zwei Aussagen von US-Präsident Donald Trump an dem Tag, den The National als Tag 147 des Iran-Kriegs bezeichnete. Trump sagte, China und Russland hätten zugesagt, Teheran nicht mit Waffen zu beliefern – eine von The National berichtete Zusage, die im vorliegenden Material nicht unabhängig bestätigt wird; weder Peking noch Moskau werden hier so verzeichnet, dass sie dasselbe öffentlich erklärt hätten. Getrennt davon sagte Trump laut The American Conservative, beschlagnahmte iranische Gelder sollten zur Bezahlung von Schäden in der Straße von Hormus verwendet werden, ohne dass die Berichterstattung dazu eine Summe oder einen Mechanismus nennt. Zusammengenommen skizzieren die beiden Äußerungen eine US-Position, die sich auf äußere Zurückhaltung seitens der wichtigsten Partner des Iran stützt und zugleich beschlagnahmte iranische Vermögenswerte als Quelle für Entschädigungen für Störungen in der Meerenge behandelt. Beide Aussagen beruhen vorerst allein auf Trumps eigener Darstellung und nicht auf einer Bestätigung durch die anderen Beteiligten. Der unmittelbare Kontext ist diplomatischer Natur: The American Conservative wies darauf hin, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Dienstag im Weißen Haus erwartet wird – ein Treffen, das eng auf diese Äußerungen folgt und wahrscheinlich mitbestimmen wird, inwieweit sie auf die Probe gestellt werden.

Das Thema verfolgt Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zum Krieg mit Beteiligung des Iran, den die Berichterstattung von The National auf Tag 147 datierte. Zwei Handlungsstränge ziehen sich hindurch: ob die wichtigsten Partner des Iran, China und Russland, ihn mit Waffen beliefern werden, und wie Schäden in der Straße von Hormus, einer vom Konflikt betroffenen Schifffahrtsroute, bezahlt werden sollen. Trump hat die zweite Frage laut The American Conservative mit beschlagnahmten iranischen Geldern verknüpft. Die Behauptungen stammen aus Trumps eigenen Äußerungen und nicht aus einer Bestätigung durch Peking, Moskau oder Teheran. Zur diplomatischen Begleitspur des Krieges gehört ein geplanter Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu im Weißen Haus.