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Erzählfaden · 1 Ereignis

Gesetz zu den Kosovo-Sonderkammern

Wo das Thema steht

Das Parlament des Kosovo hat am Montag, dem 5. Oktober, mit der grundsätzlichen Prüfung einer Änderung des Gesetzes über die Sonderkammern begonnen, während draußen Demonstranten eine Abstimmung forderten. Laut Koha nahm die LDK nicht an der Abstimmung über die Umgehung des regulären Verfahrens teil, und die PDK verließ kurzzeitig den Saal.

Die Sonderkammern sind ein in Den Haag ansässiges Gericht, das nach kosovarischem Recht arbeitet und mutmaßliche Kriegsverbrechen und andere schwere Straftaten verfolgt, die während und nach dem Kosovokrieg von 1998/1999 begangen worden sein sollen. Jede Änderung des für sie geltenden Gesetzes ist im Kosovo politisch umstritten, wobei Parlamentsparteien und Demonstranten unterschiedliche Positionen vertreten.

Verlauf im Detail

Dienstag, 6. Oktober 2026Geopolitik

Kosovos Parlament befasst sich mit Gesetz zu den Spezialkammern, Demonstranten versammeln sich davor

Das Parlament des Kosovo hat am Montag die Prüfung einer Änderung des Gesetzes über die Spezialkammern in erster Lesung begonnen, während sich Demonstranten vor dem Gebäude versammelten und „Votojeni ligjin“ (Stimmt für das Gesetz) riefen. Laut Koha nahm die LDK nicht an der Abstimmung über das Abweichen vom regulären Verfahren teil, und die PDK verließ den Saal, nachdem ein Antrag auf Abstimmung über das Gesetz nicht zur Abstimmung gestellt wurde, kehrte danach aber zurück.