SymbolbildXi: „Wiedervereinigung“ mit Taiwan wird kommen, Taipeh lehnt ab
Xi Jinping sagte am Donnerstag, der Strom der Geschichte lasse sich nicht aufhalten, die „vollständige Wiedervereinigung“ werde verwirklicht. Taipeh wies das zurück.
Bei einer Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking zum 160. Geburtstag von Sun Yat-sen nannte Xi die Taiwan-Frage eine „unerschütterliche historische Mission“ der Kommunistischen Partei. Er sagte, China halte an der friedlichen Wiedervereinigung und „ein Land, zwei Systeme“ fest, sei unter dem Ein-China-Prinzip gesprächsbereit und rief alle Chinesen auf, „separatistische“ Kräfte zu bekämpfen. Gewalt erwähnte er nicht, auf die Peking nie verzichtet hat. Taiwans Festlandrat erklärte, das Modell bedeute die Unterwerfung unter die Herrschaft der Kommunistischen Partei; Sprecher Liang Wen-chieh sagte, die Formulierungen unterschieden sich kaum von früher.
Patrouille und G7-Warnung
Taiwans Verteidigungsministerium registrierte ab Donnerstag 29 chinesische Militärflugzeuge, darunter J-16-Jäger und Drohnen, bei einer „gemeinsamen Gefechtsbereitschaftspatrouille“ mit Kriegsschiffen. Die G7-Außenminister hatten einen Tag zuvor den wachsenden militärischen und maritimen Druck Pekings auf die Insel kritisiert, berichtet Folha.
Diplomatischer Kalender
Xi soll eine Woche nach der Rede beim APEC-Gipfel in Shenzhen US-Präsident Donald Trump treffen. Gut zwei Wochen nach der Rede finden in Taiwan Kommunalwahlen statt.
Andere Meinungen
Das Handelsblatt titelt, Xi drohe der Insel erneut, während die South China Morning Post sein Gesprächsangebot an „Menschen mit Weitblick“ in Taiwan hervorhebt.