SymbolbildHegseth nennt Amtsenthebungsverfahren „Sabotage“, Abstimmung im Repräsentantenhaus rückt näher
Verteidigungsminister Pete Hegseth wies die Amtsenthebungsartikel des Abgeordneten Thomas Massie als „Farce“ zurück. Das Repräsentantenhaus könnte noch diese Woche abstimmen.
Beim ersten Pentagon-Briefing seit Mai am Dienstag, dem 10. November, sagte Hegseth, Massie werde von seinem Ego getrieben und wolle dem Präsidenten schaden; politische Streitfragen gehörten vor den Kongress oder die Wähler. Hegseth warnte, der Vorstoß signalisiere dem Iran und den Kartellen, dass die USA die eigenen Soldaten bestrafen, und verglich ihn mit den gescheiterten Impeachment-Versuchen gegen Trump. Trump stellte sich auf Truth Social hinter Hegseth und nannte Massie einen „TOTAL LOSER“. Auf die Frage, ob Trumps Rückhalt sicher sei, antwortete Hegseth, der Präsident solle für sich selbst sprechen.
Die Vorwürfe
Massie, ein Republikaner aus Kentucky, reichte am Montag, dem 9. November, acht Anklagepunkte ein, nach einer ersten Einreichung im September. Sie werfen Hegseth vor, Einsätze gegen den Iran länger als 90 Tage ohne Genehmigung geführt, mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik haben töten zu lassen, rechtswidrige Einsätze im Jemen und in Venezuela geführt und Kritiker vergolten zu haben. Hegseth argumentiert, die im April mit Teheran vereinbarte Waffenruhe habe die Uhr der War Powers Resolution angehalten.
Abstimmungen und Senat
Der Demokrat Hakeem Jeffries unterstützt das Impeachment, und Senator Ted Cruz erwartet, dass das Repräsentantenhaus zustimmt. Eine Amtsenthebung bräuchte zwei Drittel des Senats, wo die Demokraten im Januar die Mehrheit übernehmen. Massie verlor die Vorwahl gegen den von Trump unterstützten Ed Gallrein und verlässt den Kongress dann.