SymbolbildAmtsenthebungsabstimmung gegen Hegseth im Repräsentantenhaus erwartet, Trump rückt bei Abschiebungen ab
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat am Montag acht Anklagepunkte zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht, eine Abstimmung im Repräsentantenhaus wird diese Woche erwartet. Trump nannte seine Abschiebepolitik womöglich zu hart und zweifelte das Ergebnis der Zwischenwahlen an.
Massie aus Kentucky wirft Hegseth vor, seit mehr als 90 Tagen ohne Genehmigung des Kongresses Operationen im Iran zu führen, außerdem rechtswidrige Einsätze im Jemen und in Venezuela sowie Vergeltung gegen Kritiker. Der Schritt belebt eine Resolution vom September wieder, die Sprecher Mike Johnson durch eine Vertagung des Hauses gestoppt hatte. Der demokratische Fraktionschef Hakeem Jeffries sagte am Sonntag, er sei „ein klares Ja“, doch für eine Amtsenthebung wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig, die Analysten für äußerst unwahrscheinlich halten. Trump sagte gegenüber Reuters, Hegseth habe „zwei Kriege gewonnen“.
Abschiebungen „zu hart“
Trump sagte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit CBS „60 Minutes“, seine Politik sei „möglicherweise zu hart“, und eine Einigung mit den Demokraten, die ab Januar beide Kammern kontrollieren, sei machbar. Außerdem beförderte er Stephen Miller zum Stabschef und ersetzte damit Susie Wiles, berichtet das Handelsblatt.
Betrugsvorwürfe
Am Montag fragte Trump auf Truth Social, ob jemand glaube, die Wahl sei ehrlich gewesen, und verwies auf Briefwahl-„Dumps“ und Wahlmaschinen. Vergangene Woche hatte er der New York Times gesagt, er sei „absolut bereit“, das Ergebnis zu akzeptieren.