SymbolbildHerzog beauftragt Eisenkot mit Regierungsbildung trotz Blockade
Präsident Isaac Herzog hat Gadi Eisenkot am Sonntag mit der Bildung der israelischen Regierung beauftragt. Er hat 28 Tage Zeit, verlängerbar um bis zu 14, doch kein Lager verfügt über 61 Sitze.
Eisenkot, Vorsitzender der Partei Yashar, erhielt das Mandat in der Residenz des Präsidenten, nachdem 67 Abgeordnete ihn empfohlen hatten, gegenüber 46 für Netanjahu. Er forderte eine „nationale Notstandsregierung“ und lud Likud und die Partei Religiöser Zionismus ein, sich seinen vier Grundsätzen anzuschließen. Sein eigener Block hat nur 48 Sitze, und 19 seiner 67 Unterstützer gehören den arabischen Parteien Raam und Gemeinsame Liste an, deren Empfehlung sie nicht zum Koalitionsbeitritt verpflichtet.
Wehrpflichtstreit spaltet den Block
Avigdor Liberman, der eine Abhängigkeit von arabischen Parteien ausschließt, erklärte am Freitag, er sei bei der Wehrpflicht für Ultraorthodoxe zu Kompromissen bereit. Eisenkot bräuchte die sieben Sitze des Vereinigten Thora-Judentums und die sechs der Schas, doch Schas-Chef Arye Deri empfahl Netanjahu, und ultraorthodoxe Quellen bezweifeln, dass Schas überhaupt verhandeln würde. Der frühere Minister Yoaz Hendel warf dem Block vor, seine Prinzipien aufzugeben.
Netanjahu bietet Einheit an
Netanjahu rief zu einer Einheitsregierung aus Likud, ultraorthodoxen und rechtsextremen Parteien auf und warnte, eine von arabischen Parteien abhängige Regierung würde Israel von innen zerstören. Eisenkot nannte den Aufruf eine „billige PR-Masche“.
Trump hält sich neutral
US-Präsident Donald Trump sagte, Eisenkot und Netanjahu hätten „sehr ähnliche Ansichten“, und äußerte keine Präferenz.