SymbolbildDemokraten bereiten Hegseth-Impeachment und Untersuchungen vor, Trump räumt zu harte Abschiebepolitik ein
Führende Demokraten unterstützen eine Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth und planen Untersuchungen gegen Trumps Umfeld, nachdem sie den Kongress gewonnen haben. Trump sagt, sein Kurs in der Einwanderungspolitik sei zu hart gewesen.
Der demokratische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, sagte am Sonntag, 8. November, im Sender ABC, Hegseth „muss gehen“, und kündigte ein „klares Ja“ zur Amtsenthebung an. Der Republikaner Thomas Massie will erneut Anklagepunkte einbringen, und republikanische Quellen sagten Axios, der Iran-Krieg treibe ihre Unterstützung an. Für eine Absetzung wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig, wo die Republikaner 53 von 100 Sitzen halten.
Untersuchungen gegen Trumps Familie
Robert Garcia, der im Januar wohl den Aufsichtsausschuss leiten wird, antwortete bei CNN mit „Absolut“ auf die Frage nach Untersuchungen gegen Donald Trump Jr. und Jared Kushner.
Trump setzt auf das Justizministerium
Trump warf den Demokraten vor, Republikaner und Geldgeber einzuschüchtern, und wies Justizminister Todd Blanche an, gegen demokratische Politiker zu ermitteln. Blanche sagte, ein Vorgehen hänge von den Äußerungen im Einzelfall ab, denn der Kongress dürfe Regierungsmitglieder und Unternehmen nicht bedrohen.
Trump räumt Fehler bei Einwanderung ein
Die Financial Times berichtet, Trump habe gesagt, er sei gegenüber Einwanderern „zu hart“ gewesen, und eine Amnestielösung ins Spiel gebracht; Abschiebungen, der Iran-Krieg und die Wirtschaftsbotschaft hätten Wähler abgeschreckt. Sein Angebot vom Samstag, UFC-Chef Dana White zum Pressesprecher zu machen, nannte er einen Scherz.