Samstag, 4. Juli 2026

Der ukrainische Generalstab teilte am 4. Juli 2026 mit, dass die russische Ölraffinerie-Industrie infolge der andauernden ukrainischen Fernschlagkampagne auf 42,47 Prozent ihrer gesamten Auslegungskapazität gefallen sei. Im Juni 2026 seien acht russische Raffinerien getroffen und mehr als 60 Öltanks zerstört oder schwer beschädigt worden, davon 58 Prozent mit Mineralölprodukten und 42 Prozent mit Rohöl. Nach Einschätzung des Institute for the Study of War (ISW) und von Critical Threats rückten am 4. Juli weder ukrainische noch russische Bodentruppen vor. Putin hatte am Abend des 3. Juli mit Generalstabschef Gerasimov und mehreren Frontkommandeuren beraten; am 4. Juli erhoben russische Stellen diverse Gebietsansprüche, die das ISW als Teil der russischen Informationskampagne einordnet. Die Angaben zu Raffineriekapazität und Truppenbewegungen stammen überwiegend aus ukrainischer bzw. westlicher Quelle und lassen sich nur begrenzt unabhängig verifizieren.

Rund um den 4. Juli 2026 trat das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA in Kraft, mit dem eine drohende Zoll-Eskalation abgewendet wurde. Zum 1. Juli fiel für die meisten Waren mit EU-Ursprung ein allumfassender US-Zoll von 15 Prozent an, der nicht auf die regulären MFN-Sätze aufgeschlagen wird: Güter mit niedrigeren MFN-Sätzen zahlen insgesamt 15 Prozent, solche mit höheren zahlen nur den MFN-Satz. Im Gegenzug schaffte die EU alle Zölle auf Einfuhren von US-Industriegütern ab und verbesserte den Marktzugang für bestimmte Agrarprodukte. Autos sinken von 27,5 auf 15 Prozent, Pharma und Halbleiter sind bei 15 Prozent gedeckelt, während Stahl bei 50 Prozent verbleibt. Das Rahmenwerk geht auf die Einigung von Kommissionspräsidentin von der Leyen und Präsident Trump aus dem Juli 2025 zurück und wurde nun formal von Parlament und Rat bestätigt. Die Details stützen sich auf offizielle EU-Kommissionsangaben sowie Analysen von Kanzleien und Tax Foundation; einzelne Ausnahmeregelungen (etwa ab September) bleiben in der Umsetzung noch präzisierungsbedürftig.

In den Tagen um den 4. Juli 2026 setzte sich der Rückgang der Ölpreise fort: Der Brent-Spotpreis fiel am 1. Juli unter 70 Dollar je Barrel und damit auf das Niveau von vor dem am 28. Februar begonnenen Konflikt. Hintergrund war die Erholung der Schifffahrt durch die Straße von Hormus, nachdem die USA und Iran am 18. Juni ein Memorandum of Understanding zur Beendigung des Konflikts und zur Öffnung der Meerenge unterzeichnet hatten. Dadurch schmolz die zuvor eingepreiste Kriegsprämie ab. Im Juni hatte der Brent-Preis noch bei durchschnittlich 85 Dollar gelegen, rund 22 Dollar unter dem Mai-Durchschnitt. Zum Wochenende steuerte der Markt Berichten zufolge auf die vierte Verlustwoche in Folge zu. Die Preisangaben stammen aus Marktberichten von The National, CNBC und der EIA; die Entwicklung blieb angesichts der ungelösten Hormus-Frage fragil und drehte sich im weiteren Monatsverlauf wieder.

Um den 4. Juli 2026 wurde bekannt, dass die Trump-Regierung die Exportbeschränkungen für die Vereinigten Arabischen Emirate lockert und damit den Weg für den Kauf fortschrittlicher Technologien einschließlich der für KI benötigten Halbleiter freimacht. Laut einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung des US-Handelsministeriums qualifizieren sich die VAE nun für eine erleichterte Behandlung unter den US-Exportkontrollgesetzen, begründet mit Schritten der Emirate zum Schutz sensibler amerikanischer Technologie. Parallel zeigen Außenhandelsdaten, dass Chinas Chip-Exporte im ersten Halbjahr 2026 nahezu auf das Doppelte stiegen: 179,44 Milliarden integrierte Schaltkreise im Wert von rund 177 Milliarden Dollar, ein Plus von mehr als 96 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Vorgang zeigt, wie die USA den Zugang zu KI-Chips als geopolitisches Instrument einsetzen. Die Angaben stützen sich auf Berichte von Bloomberg und der South China Morning Post; die konkrete Ausgestaltung der Lockerung war zum Berichtszeitpunkt noch nicht in allen Details öffentlich.